Kultur in der Krise – Krise in der Kultur?
Archiv der Ausgabe 2 | 22. Jahrgang | Sommer 2009
- Bernd Neumann, Staatsminister für Kultur und Medien
- von Cecilia Reible
Bernd Neumann ist seit 2005 Beauftragter der Bundesregierung für Kultur und Medien. Als Staatsminister ist der CDU-Politiker direkt der Bundeskanzlerin zugeordnet. Zu den Aufgaben des 67-Jährigen gehört die Förderung kultureller Einrichtungen und Projekte von nationaler und gesamtstaatlicher Bedeutung. Darüber hinaus ist er dafür zuständig, die Rahmenbedingungen von Kunst und Kultur kontinuierlich weiterzuentwickeln und zu verbessern.
Herr Staatsminister Neumann, die Zeiten für die Verbesserung der kulturellen Rahmenbedingungen scheinen in Zeiten der Wirtschaftskrise nicht günstig zu sein. Der Staat muss Milliarden in die Rettung von Unternehmen und Arbeitsplätzen stecken. Gibt es Einschnitte bei der Kultur?
Kultur und Kulturpolitik in Deutschland sind gut aufgestellt. Die Kulturausgaben des Bundes haben sich allein in 2009 um 3,5 Prozent erhöht, und diese Erhöhung betrifft nur mein Ressort, also ohne die Auswärtige Kulturpolitik. Auch vom Konjunkturprogramm II profitiert die Kultur in erheblichem Umfang. Ich könnte zusätzliche 100 Mio. Euro locker machen: Für mich sind Kulturausgaben Investitionen in die Zukunft. Ich sehe hier eine gewisse Vorbildrolle des Bundes und wünsche mir, dass auch die Länder und Kommunen ihre Verantwortung für die Kultur in schwierigen Zeiten wahrnehmen. Dies bedarf wegen der notwendigen Konsolidierung der öffentlichen Finanzen besonderer Anstrengungen.
In Deutschland werden derzeit noch mehr als 90 Prozent der Kulturausgaben durch die öffentliche Hand finanziert. Wird das in Zukunft weniger oder sogar mehr, weil die Privatwirtschaft wegen der Krise ihr Engagement beim Kultursponsoring zurückfahren muss?
Der Staat steht zu seiner Verantwortung, ganz unabhängig vom Engagement der Privatwirtschaft. Es ist derzeit kaum absehbar, wie sich der Anteil öffentlicher und privater Mittel für die Kultur entwickeln wird. Eins muss man in diesem Zusammenhang sehen: Wir haben gerade in den letzten Jahren die Rahmenbedingungen für mehr privates Engagement wesentlich verbessert. Diese reichen von der Anhebung des steuerlichen Spendenabzuges von 10 auf 20 Prozent der Einkünfte und 4 Promille für Unternehmen bis hin zu der Anhebung der stiftungsspezifischen Abzugsbeträge und den erhöhten Abschreibungsbeträgen für Zuwendungen an Stiftungen. Ich hoffe, dass die finanzielle und wirtschaftliche Talsohle langsam durchschritten ist und sich die Unternehmen entsprechend ihrer Finanzkraft wieder stärker auf dem Gebiet des Sponsorings für die Kultur engagieren.
Wie schätzen Sie die Bedeutung des privaten Engagements in der Kulturförderung ein?
Privates Engagement in der Kulturförderung ist natürlich enorm wichtig. Die inzwischen verbesserten Bedingungen für privates Engagement in der Kulturförderung sind ein entsprechender Anreiz für die Bürger, kulturelle Vorhaben zu unterstützen und damit öffentliches Leben auch mitzugestalten. Der Bundesverband Deutscher Stiftungen stellt fest, dass die Aufbruchsstimmung seit Beginn dieses Jahrzehnts anhält. Während in den achtziger Jahren durchschnittlich 150 Stiftungen jährlich gegründet wurden, waren es im Jahr 2008 mehr als 1 000 Neugründungen, davon rund 20 Prozent im Kulturbereich. Fördervereine ermöglichen nach wie vor den Ankauf von Kunstwerken, die Unterstützung von Ausstellungsprojekten, die Förderung wissenschaftlicher Arbeiten bis hin zum Betrieb von Museumsshops. Die globalen Auswirkungen der aktuellen Wirtschaftskrise bleiben allerdings auch im Bereich der Kultur nicht folgenlos. Sponsoren haben sich zurückgezogen und ein Rückgang der Spendengelder ist möglich. Während jedoch am Beispiel der USA deutlich wird, wie riskant die einseitige Auslagerung der Kulturförderung auf den privaten Sektor und die fast vollständige Abhängigkeit der Kultureinrichtungen von Spenden und Sponsoring sein kann, bewähren sich in Deutschland die Kooperationsformen von dominierender öffentlicher Finanzierung und nur ergänzender privater Förderung. Mein Ziel ist nachhaltige Kulturpolitik. Dazu gehört, ein konstruktives, ein partnerschaftliches, für alle Beteiligten vorteilhaftes Miteinander von öffentlicher und privater Kulturförderung zu ermöglichen.
Zu Ihren treuesten Anhängern zählt die Filmbranche – vor allem dank Ihres Deutschen Filmförderfonds (DFFF). Fürchten Sie auch Auswirkungen auf diesen Bereich?
Ich hoffe, dass sich solche Auswirkungen für die Filmwirtschaft in Grenzen halten werden. Frühere Krisen haben uns gelehrt, dass die Menschen sich gerade dann das vergleichsweise preiswerte Vergnügen Kino gerne leisten, wenn an anderen teureren Freizeitaktivitäten wie z. B. Reisen gespart wird. Völlig spurlos wird die internationale Finanz- und Wirtschaftskrise voraussichtlich aber auch an der Filmwirtschaft nicht vorübergehen. Obwohl sich die deutsche Filmwirtschaft noch gut hält, stehen wir vor einem Jahr großer Herausforderungen. Wie ich hörte, beginnen die Produzenten darunter zu leiden, dass z. B. rückläufige Einnahmen der privaten Fernsehveranstalter aus der TV-Werbung an sie weitergegeben werden. In der Folge könnte das Produktionsvolumen 2009 kleiner werden. Insgesamt jedoch bin ich optimistisch. Wir haben in Deutschland mit unseren verschiedenen Bundes- und Länderförderungen ein gut aufgestelltes, differenziertes Fördersystem geschaffen, mit dem wir hoffen, auch die Herausforderungen der jetzigen Finanzkrise meistern zu können. Der von Ihnen angesprochene Deutsche Filmförderfonds verschafft Deutschland – gemeinsam mit einer hochprofessionellen und sich weiter profilierenden Studiolandschaft, verbunden mit einer qualifizierten Dienstleistungsinfrastruktur – einen nachhaltig guten Platz im internationalen Wettbewerb. Dieser Platz wird durch die Verlängerung des DFFF bis zum Jahr 2012 abgesichert. Die besten Schutzschilde für die deutsche Filmwirtschaft sind ihre verlässliche Qualität, eine gut funktionierende Vernetzung und ein hervorragender internationaler Ruf. Mit dem DFFF haben wir die Grundlage geschaffen, dass sich der Filmstandort Deutschland weltweit zu einer der gefragtesten Adressen entwickelt hat.
Das Amt des Kulturstaatsministers gibt es seit 1998. Wäre es ausbaufähig zum Ministerium für Kultur – vorausgesetzt, man einigt sich mit den Ländern?
Sehen Sie, ich bin Staatsminister bei der Bundeskanzlerin und habe mein Büro im Bundeskanzleramt. Ich habe festgestellt, bessere Bedingungen hätte ich auch mit dem Titel Bundesminister nicht. Die kurzen Wege im Bundeskanzleramt haben sich bewährt, und ich erkenne keinen überzeugenden Grund, dies wegen eines Titels zu ändern.
Herr Neumann, stehen Sie für eine weitere Amtszeit zur Verfügung, falls Angela Merkel Kanzlerin bleibt?
Mir macht die Arbeit großen Spaß. Jetzt müssen wir erst einmal die Wahlen gewinnen – und dann schau’n wir mal.
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